Dr. Tanja Machalet MdB (SPD): Wir machen unser Land stärker!
„Gerade für die jüngeren Generationen ist es wichtig, dass wir Ihnen ein Land mit einer ordentlichen Infrastruktur hinterlassen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete. „Es wäre unverantwortlich, Ihnen die Lasten für dringend notwendige Investitionen in Straßen, Schulen oder Schienenwege aufzubürden.“ Aufgaben, die jetzt nicht in Angriff genommen werden, werden in Zukunft nur mit noch mehr finanziellem Aufwand zu bewältigen sein. Dafür steht jetzt ein Sondervermögen von 500 Mrd. Euro zur Verfügung.
Wichtig ist Machalet, dass die digitale Infrastruktur in den ländlichen Regionen wie ihrem Wahlkreis möglichst schnell zu den Standards in den Ballungsräumen aufschließt. „Das ist wichtig für die Wirtschaft, aber auch für die Lebensqualität in Westerwald und Taunus.“
Auch die Länder erhalten mehr Möglichkeiten, für investive Maßnahmen Kredite aufnehmen zu können. Zudem sind 100 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen für Vorhaben der Bundesländer vorgesehen. Tanja Machalet ist daher zuversichtlich, dass auch der Bundesrat mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit der Grundgesetzänderung zustimmen wird.
Eines der Kernstücke dieser Grundgesetzänderung ist die Lockerung der Schuldenbremse im Grundgesetz so, dass zusätzliche Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung möglich sind - ohne Einschränkungen beim sozialen Zusammenhalt. „Denn es ist notwendig, durch Russlands Angriff auf die Ukraine und die außenpolitische Kehrtwende der neuen amerikanischen Regierung, dass wir mehr für unsere Sicherheit tun,“ stellt Machalet fest. „Das kommt auch den Bundeswehrstandorten in Diez und Rennerod zugute.“
Abschließend resümiert die Bundestagsabgeordnete: „Mit diesem Paket entlasten wir die Mehrheit der Menschen in ihrem Alltag, egal ob jung oder alt, ob Stadt oder Land. Wir ermöglichen, dass die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt, und sichern unseren Wohlstand. Und wir sorgen dafür, dass wir unseren Kindern und Enkelkindern ein sicheres, funktionierendes und lebenswertes Land hinterlassen. Mit diesen Beschlüssen machen wir Deutschland zukunftsfest. Aus Verantwortung für die Menschen in unserem Land. Daher habe ich gerne den Gesetzentwürfen zugestimmt.“